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Datenschutznews

12.04.2017 – Leitfaden des Diözesandatenschutzbeauftragten nach Befragung kirchlicher Krankenhäuser Im August 2016 wurde eine Befragung aller 35 Krankenhäuser der katholischen Kirche in den Norddiözesen in Angriff genommen, die im März 2017 abgeschlossen wurde. Die dabei gemachten Angaben sind nunmehr in einem „Leitfaden zur Aktenverwaltung in Krankenhäusern von Trägern der katholischen Kirche im Erzbistum Hamburg, den … Weiterlesen Leitfaden: Aktenverwaltung in Krankenhäusern
Datenschutz in der Wohnungswirtschaft – Keine Prüfung ohne Beanstandung Die Landesbeauftragte für Datenschutz NRW hat Immobilienmaklerinnen und -makler sowie Wohnungsverwaltungsgesellschaften in NRW überprüft. Anlass war eine Zunahme von Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Keine Prüfung blieb ohne Beanstandung. Gerade aus Ballungsgebieten erreichen die Landesbeauftrage zunehmend Beschwerden über umfangreiche, oft sensible Datenerhebungen. Viele Mietinteressentinnen und -interessenten … Weiterlesen Datenschutz in der Wohnungswirtschaft – Keine Prüfung ohne Beanstandung
Drohnen sind so beliebt wie nie zuvor, bei der diesjährigen Cebit waren sie der Renner. Und Drohnen eignen sich inzwischen für nahezu alle Zwecke: Inspektionen aus der Luft durchführen, Rettungskräften helfen, Überwachungen durchführen oder gar Blüten bestäuben. Landwirte setzen Drohnen auch ein, um Rehkitze im Feld aufzuspüren und sie so vor der Mähmaschine zu retten. … Weiterlesen Kameradrohnen: Rehkitze vor der Mähmaschine retten oder Nachbarn beobachten?
Pilotversuch Bodycams in Nordrhein-Westfalen Bodycams greifen in die Grundrechte der Betroffenen und der Streifenteams ein. Der Pilotversuch wird offene Fragen zur rechtlichen Zulässigkeit klären müssen. Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz, betont, dass der Einsatz der Bodycams zunächst in einem Pilotversuch erfolgt. Bodycams im Polizeialltag sind damit noch offen. Erst auf der Grundlage der Erkenntnisse des … Weiterlesen Pilotversuch Bodycams in Nordrhein-Westfalen
Jahresbericht 2016 Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, stellt heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 vor. Neben den Schwerpunktthemen Post-Safe Harbor: Das neue EU-US Privacy Shield Europäische Datenschutz-Grundverordnung Starker Verbesserungsbedarf beim Gesundheitsdatenschutz in der öffentlichen Verwaltung Rechtliche Grenzen des Outsourcings von Patientendaten im Krankenhausbereich am Beispiel der Digitalisierung und Archivierung von … Weiterlesen Jahresbericht 2016 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Pressemitteilung des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein vom 27.03.2017 Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) klärt auf mit einem neuen Info-Faltblatt: Welche Daten von Ihnen stehen im Melderegister? Und welchen Datenübermittlungen können Sie widersprechen? Das Melderegister betrifft alle: Jede Bürgerin und jeder Bürger ist im Melderegister gespeichert. Dieses Register wird bei den Meldebehörden in … Weiterlesen Datenschutz im Melderecht: neues Info-Faltblatt
Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) fordert, den Entwurf zu einer Neufassung des Bundeskriminalamtgesetzes (BKA-Gesetz) grundlegend zu überarbeiten. Nach Auffassung der DSK ändert der Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des BKA-Gesetzes (BT-Drs. 18/11326 und 18/11163; BR-Drs. 109/17) das polizeiliche … Weiterlesen Geplante Neufassung des BKA-Gesetzes beschneidet Grundrechte
„Der Datenschutz ist ein hochaktuelles Thema, das jede Aufmerksamkeit und jede Unterstützung verdient“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras bei ihrem Besuch der baden-württembergischen Datenschutzbehörde am Mittwoch (15.03.2017) in Stuttgart. Einer mittlerweile guten Tradition folgend stattete die Präsidentin des Landtags Baden-Württemberg dem im Dezember 2016 neu gewählten Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dr. Stefan … Weiterlesen Landtagspräsidentin Aras zu Besuch beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 24.02.2017 Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation, die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 60. Sitzung am 22. und 23. November 2016 in Berlin ein Arbeitspapier zu Biometrie in der Online-Authentifizierung verabschiedet. Das Arbeitspapier … Weiterlesen Arbeitspapier zu Biometrie in der Online-Authentifizierung verabschiedet
Die Nichtregierungsorganisationen „Mehr Demokratie e.V.“ und „Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.“, die für mehr staatliche Transparenz und für die Verbreitung von frei zugänglichem Wissen in der Gesellschaft eintreten, haben die Informationsfreiheitsgesetzgebung in Deutschland einem kritischen Blick unterzogen und miteinander verglichen. Das Ergebnis dieses Vergleichs haben sie jetzt im „Transparenz Ranking 2017“ (abrufbar unter https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2017-03-02_Transparenzranking.pdf) veröffentlicht … Weiterlesen Transparenz Ranking 2017 – Das Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg schneidet im deutschlandweiten Vergleich schlecht ab